Welche Arbeitnehmer sollten geschützt werden?

Alle Arbeitnehmer und insbesondere gefährdete Personen, d.h. Personen über 65 Jahre oder solche, die bereits an einer der unten aufgeführten Krankheiten leiden:

  • Diabetes;
  • kardiovaskuläre Erkrankungen;
  • chronische Erkrankungen der Atemwege;
  • Krebs;
  • krankheits- oder therapiebedingte Immunschwäche.

Arbeitnehmer, die als schutzbedürftig gelten, können arbeiten, aber ihre Arbeitgeber sind verpflichtet, sie innerhalb des Unterneh­mens besonders zu schützen, indem sie sie beispielsweise so weit wie möglich von anderen Arbeitnehmern fernhalten oder ihnen die Möglichkeit zur Telearbeit bieten.

Es wird empfohlen, dass der Arbeitgeber schutzbedürftige Personen einlädt, sich zu melden und gemeinsam an einer Lösung zu arbeiten, die ihre Gesundheit am besten schützt, ob es darum geht, die Arbeit weiterzuführen oder sie wieder aufzunehmen.

Die Möglichkeit der Wiederaufnahme der Arbeit wird vom Arbeitsmediziner geprüft. Damit der Arbeitsmediziner über alle notwen­digen Informationen verfügt, muss die l’ “Attestation de vulnérabilité (FR) / Attest über Risikogruppenzugehörigkeit (DE)”  vom behan­delnden Arzt ausgefüllt und an den zuständigen Arbeitsmediziner geschickt werden.

Für Beschäftigte ab 65 Jahren ist das Zertifikat zu verwenden, wenn sie an einer oder mehreren anderen Krankheiten/Schwächen leiden, die ihre Anfälligkeit erhöhen könnten.

Der Arbeitsmediziner kann als Berater des Arbeitnehmers und des Arbeitgebers bei der Anpassung des Arbeitsplatzes behilflich sein.

Die Option der Telearbeit kann für bestimmte Tätigkeitsbereiche mit dem Arbeitgeber besprochen werden.

(letzte Aktualisierung am 15.03.2022)

Weitere Informationen

Welche Folgen hat die Covid-19-Krise für meine Arbeitsunfähigkeit?

Arbeitsunfähigkeitsperioden zwischen dem 18. März 2020 und dem 24. Juni 2020 werden weder in der Berechnung der 78 von 104 Wochen (maximale Dauer der Kostenübernahme für die Krankheit des Arbeitnehmers), noch bei der Berechnung der 26 Wochen des Kündigungsschutzes, nach deren Ablauf der Arbeitgeber wieder das Recht hat, seinen kranken Arbeitnehmer zu entlassen, berücksichtigt.

Wann kann eine Person in Isolation gebracht werden?

Der Gesundheitsdirektor oder sein Beauftragter kann durch Anordnung, wenn es medizinische oder faktische Gründe für die Annahme gibt, dass die betroffenen Personen ein hohes Risiko der Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus auf andere Personen darstellen, eine Maßnahme zur Isolierung der infizierten Personen am tatsächlichen Wohnort oder an einem anderen von der betroffenen Person zu benennenden Ort für die Dauer von zehn Tagen, verordnen.

Die Isolierung kann vor Ablauf der zehn Tage beendet werden, wenn die betroffene Person im Abstand von 24 Stunden zwei SARS-CoV-2-Antigen-Schnelltests mit negativem Ergebnis durchführt.

Ist es nicht möglich, in der tatsächlichen Wohnung oder anderen von der betroffenen Person zu benennenden Wohnräumen zu verbleiben, kann die von einer Isolationsmaßnahme betroffene Person mit ihrer Zustimmung in einem Krankenhaus oder einer anderen geeigneten und ausgestatteten Einrichtung, Anlage oder Struktur untergebracht werden.

Je nach dem Risiko der Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus, das von der betroffenen Person ausgeht, kann der Gesundheitsdirektor oder sein Beauftragter im Zusammenhang mit der Isolierung, eine Ausgangsgenehmigung erteilen, vorbehaltlich der Einhaltung der in der Verordnung festgelegten Schutz- und Vorbeugungsmaßnahmen. Aufgrund desselben Risikos kann der Gesundheitsdirektor oder sein Beauftragter auch verlangen, dass eine infizierte Person oder eine Person mit hohem Infektionsrisiko eine Schutzausrüstung trägt.

Eine Person, die einer Isolierungsmaßnahme unterworfen ist, die keine Ausgangsgenehmigung hat, die es ihr erlaubt, ihre beruflichen oder schulischen Aktivitäten fortzusetzen, kann gegebenenfalls eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung oder eine Befreiung von der Schulpflicht ausgestellt bekommen.

In dem Beschluss sind Art und Gründe der Maßnahme, ihre Geltungsdauer, ihre Durchführungsbestimmungen und die Rechtsbe­helfe anzugeben.

Die Isolierungsmaßnahmen werden den betroffenen Personen auf elektronischem Wege oder durch direkte Zustellung an die Person gegen Unterschrift auf dem Auftragsduplikat oder, falls dies nicht möglich ist, per Einschreiben mitgeteilt. Diese Maßnahmen sind ungeachtet eines etwaigen Rechtsbehelfs sofort auszuführen.

Gegen einen solchen Beschluss kann Klage beim Verwaltungsgericht eingelegt werden, das in der Sache entscheidet. Dieser Einspruch muss innerhalb von 3 Tagen nach Benachrichtigung der Person oder direkter Zustellung an die Person eingelegt werden. Das Verwaltungsgericht entscheidet im Eilverfahren und spätestens jedoch innerhalb von 3 Tagen nach Einreichung des Antrags. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist nicht anfechtbar.

(letzte Aktualisierung am 14.02.2022)

Wie ist ein Mitarbeiter in Isolation geschützt?

Ein Arbeitnehmer, der aufgrund einer Isolierung nicht arbeiten kann, ist verpflichtet:

  • noch am Tag der Verhinderung persönlich oder über eine zwischengeschaltete Person den Arbeitgeber oder dessen Vertreter davon in Kenntnis setzen;
  • dem Arbeitgeber spätestens am 8. Tag seiner Abwesenheit eine behördliche Isolationsverfügung vorzulegen, die als Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung gilt.

Ein Arbeitgeber, der über die Krankheit informiert wurde und im Besitz einer ärztlichen Bescheinigung oder einer behördlichen Anordnung zur Isolierung des Arbeitnehmers ist, ist auch aus schwerwiegenden Gründen nicht berechtigt, dem Arbeitnehmer die Kündigung des Arbeitsvertrags oder ggf. die Einladung zu einem Vorgespräch für einen Zeitraum von bis zu 26 Wochen ab dem Tag des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit mitzuteilen.

Diese Ausnahmeregelungen gelten bis einschlieβlich 30. Juni 2022.

(letzte Aktualisierung am 14.02.2022)

Welche Maßnahmen wurden in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Einrichtungen für ältere oder behinderte Menschen ergriffen?

Medizinisches Personal und nichtmedizinisches Personal, das in engem Kontakt mit Patienten, Nutzern oder Bewohnern steht

Ärzte, Zahnärzte, Apotheker und andere Angehörige von Gesundheitsberufen sind verpflichtet, sofern sie zum Personal eines Krankenhauses, eines Altenpflegeheims, eines Wohnheims für Menschen mit Behinderung, eines psycho-geriatrischen Zentrums, eines Hilfs- und Pflegenetzwerks, eines Tagesbetreuungs- oder eines Ausbildungsdienstes sowie sonstiges Personal, das engen Kontakt zu den Patienten, Bewohnern oder Nutzern der oben genannten Einrichtungen, sind verpflichtet, bei der Ankunft an ihrem Arbeitsplatz eine gültige Impfbescheinigung, eine gültige Bescheinigung, dass eine Impfung nicht möglich ist, eine gültige Genesungsbescheinigung oder eine gültige Bescheinigung über einen negativen Test vorzulegen.

Falls die oben genannten Personen sich weigern oder nicht in der Lage sind, eine dieser Bescheinigungen vorzulegen, wird ihnen der Zugang zum Arbeitsplatz verweigert. Dasselbe gilt, wenn Personen mit einer Bescheinigung, die gegen eine Impfung spricht, sich weigern, sich einem Test zu unterziehen, um Zugang zur Einrichtung zu erhalten.

Externe Dienstleister und Besucher

Externe Dienstleister und Besucher ab einem Alter von 12 Jahren und 2 Monaten einer Krankenhauseinrichtung, einer Einrichtung für die Unterbringung älterer Menschen, eines psycho-geriatrischen Zentrums, eines Hilfs- und Pflegenetzes, müssen, wenn sie in engen Kontakt mit Patienten, Bewohnern oder Nutzern der oben genannten Einrichtungen kommen können, eine gültige Impfbescheinigung, eine gültige Genesungsbescheinigung, eine gültige Bescheinigung über die Gegenanzeige gegen eine Impfung, oder eine Bescheinigung über einen zertifizierten Negativtest vorlegen. Personen, die im Besitz einer Bescheinigung bezüglich der Gegenanzeige für eine Impfung sind, müssen zusätzlich zu dieser Bescheinigung auch eine Bescheinigung über einen zertifizierten Negativtest sowie das negative Ergebnis eines vor Ort durchgeführten Selbstdiagnosetests vorlegen.

Personen, die das Alter von 12 Jahren und 2 Monaten erreicht haben und sich zur Konsultation, Behandlung, Pflege oder Untersuchung in ein Krankenhaus begeben, und ihre Begleitpersonen sowie etwaige Begleitpersonen eines Patienten während seines Krankenhausaufenthalts, müssen eine Impf-, Genesungs- oder Testbescheinigung ODER das negative Ergebnis eines vor Ort durchgeführten autodiagnostischen Tests vorlegen. Personen, die eine Bescheinigung bezüglich der Kontraindikation für eine Impfung besitzen, müssen entweder diese Bescheinigung vorlegen oder sich einem vor Ort durchgeführten Selbstdiagnosetest unterziehen.

Wenn das Ergebnis des Selbstdiagnosetests positiv ist oder wenn die oben genannten Personen sich weigern oder nicht in der Lage sind, eine negative Impf-, Genesungs- oder Testbescheinigung vorzulegen, wird ihnen der Zugang zu der betreffenden Einrichtung verweigert.

Personen, die das Krankenhaus wegen eines Notfalls aufsuchen, und Personen die Covid-positiv sind, die eine Behandlung oder einen Krankenhausaufenthalt benötigen, darf der Zugang zum Krankenhaus nicht verweigert werden.

(letzte Aktualisierung am 15.03.2022)