Können Arbeitnehmer weiterhin normal zur Arbeit gehen?

Der Arbeitgeber ist für die Sicherheit und Gesundheit seiner Mitarbeiter verantwortlich, solange sie ihm zur Verfügung stehen. Diese Verpflichtung ist nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. In einer Situation, wie wir sie heute erleben, ist Telearbeit die beste Möglichkeit, die Interessen des Unternehmens mit der Sicherheit und Gesundheit seiner Mitarbeiter in Einklang zu bringen. Jeder Arbeitgeber sollte daher diese Option sehr ernsthaft in Betracht ziehen und mit seiner Personalvertretung diskutieren.

Wenn der Arbeitgeber Telearbeit nicht einsetzen kann (z.B. weil der Arbeitsplatz des Arbeitnehmers dies nicht zulässt oder weil es physisch unmöglich ist, Telearbeit einzusetzen), dann sollte er ein Höchstmaß an Sicherheitsmaßnahmen einführen, wie z.B.:

  • Abstände zwischen den Arbeitsstationen;
  • Verkehrswege festlegen, damit sich die Wege der Mitarbeiter nicht kreuzen müssen;
  • Einrichtung persönlicher Schutzvorrichtungen und –ausrüstung;
  • Mitarbeiter mit offenen Türen arbeiten lassen wenn es möglich und angebracht ist;
  • Regelmäßige Belüftung der Räumlichkeiten;
  • Räumlichkeiten regelmäßig reinigen lassen, insbesondere in den am stärksten frequentierten Bereichen, sowie Türgriffe, Rampen usw.;
  • Sicherheitsabstand zwischen den Menschen einhalten;
  • Ermutigung der Mitarbeiter zur Einhaltung der Hygieneanweisungen, um die Verbreitung des Virus zu verhindern;
  • Mitarbeiter über die einzuhaltenden Regeln informieren;
  • Isolierung der Mitarbeiter, welche mit einer COVID-19-positiven Person in Kontakt waren.

Aufgepasst auf gefährdete Arbeitnehmer : Es wird empfohlen, dass der Arbeitgeber schutzbedürftige Personen einlädt, sich zu melden und gemeinsam an einer Lösung zu arbeiten, die ihre Gesundheit am besten schützt, ob es darum geht, die Arbeit weiterzuführen oder sie wieder aufzunehmen. Die Möglichkeit der Wiederaufnahme der Arbeit wird vom Arbeitsmediziner geprüft. Damit der Arbeitsmediziner über alle notwendigen Informationen verfügt, muss die « Attestation de vulnérabilité (FR)/ Attest  über Risikogruppenzugehörigkeit (DE) » vom behandelnden Arzt ausgefüllt und an den zuständigen Arbeitsmediziner geschickt werden. Für Beschäftigte ab 65 Jahren ist das Zertifikat zu verwenden, wenn sie an einer oder mehreren anderen Krankheiten/Schwächen leiden, die ihre Anfälligkeit erhöhen könnten. Der Arbeitsmediziner kann als Berater des Arbeitnehmers und des Arbeitgebers bei der Anpassung des Arbeitsplatzes behilflich sein. Die Option der Telearbeit kann für bestimmte Tätigkeitsbereiche mit dem Arbeitgeber besprochen werden. Für alle anderen Sektoren wird der Arbeitsmediziner beurteilen, ob der gefährdete Arbeitnehmer unter Beachtung von Barrieregesten (Distanzierung, Schutzmaskierung usw.) an seinen Arbeitsplatz zurückkehren kann.

Es sei daran erinnert, dass bei allen Maßnahmen im Zusammenhang mit Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit der Arbeitgeber die Personaldelegation und insbesondere den Sicherheits- und Gesundheitsdelegierten informieren und konsultieren muss. In Unternehmen mit 150 oder mehr Beschäftigten unterliegen diese Maßnahmen dem Mitentscheidungsverfahren.

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Muss ich mich einer Einstellungsuntersuchung oder einer regelmäßigen medizinischen Untersuchung durch den Arbeitsmediziner unterziehen?

Die Arbeitsmedizin hat ihre Konsultationen unter Einhaltung der durch das COVID-19 auferlegten Gesundheitsvorschriften wieder aufgenommen, wobei den Einstellungs-untersuchungen und spezifischen Untersuchungen (Wiederaufnahme nach 6 Wochen, auf Wunsch der Arbeitgeber usw.) Vorrang eingeräumt wird.

Arbeitnehmer, die einen Termin beim Arbeitsmediziner wahrnehmen, müssen die folgenden Anweisungen befolgen:

  • Nur wer einen Termin hat, wird empfangen;
  • Weisen Sie das ausgefüllte und unterschriebene Dokument vor, welches die Symptome erfasst;
  • Respektieren Sie die Terminzeit;
  • Das Tragen einer Schutzmaske ist obligatorisch;
  • Außer einem Übersetzer wird keine Begleitperson zugelassen.

Wenn Sie Symptome von COVID-19 haben, sollten Sie nicht erscheinen, sondern Ihren Termin so schnell wie möglich telefonisch absagen.

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Kann ein Arbeitgeber den CovidCheck einsetzen?

Ab dem 19. Oktober 2021 kann jeder Unternehmensleiter oder Verwaltungsleiter beschließen, sein Unternehmen oder seine Verwaltung ganz oder teilweise dem CovidCheck zu unterstellen, um die Sicherheit und Gesundheit der betroffenen Arbeitnehmer zu schützen. Der Zugang zu und die Kontinuität von öffentlichen Dienstleistungen müssen gewährleistet bleiben.

Ich bin Grenzgänger und muss zur Arbeit, welche Formalitäten muss ich beachten?

Es gibt keine Reisebeschränkungen mehr zwischen Luxemburg und seinen Nachbarländern.

Um Sie auf dem Laufenden zu halten:

Mein Unternehmen ist geschlossen, werde ich dennoch bezahlt? Wenn mich der Arbeitgeber vorsorglich von der Arbeit freistellt, werde ich dann bezahlt?

In solchen Situationen muss der Arbeitgeber die Arbeitnehmer ausdrücklich von der Ausführung ihrer Arbeit, unter Beibehaltung ihres Lohns, freistellen.

Die Unternehmen können Kurzarbeit oder andere staatliche Beihilfen beantragen.

Die Regierung hat im Rahmen der COVID-19-Coronavirus-Krise ein wirtschaftliches Stabilisierungsprogramm aufgestellt.

Die Maßnahmen des Stabilisierungsprogramms und ihre Ziele sind in diesem Merkblatt zusammengefasst.

Alle Maßnahmen und Verfahren in diesem Zusammenhang werden auf www.guichet.lu erläutert:

Ich arbeite als Reinigungskraft für Privatpersonen, was muss ich tun?

Reinigungspersonal, für das kein Krankenschein ausgestellt wird, kann sich nicht einfach aus Angst vor COVID-19 weigern, zur Arbeit zu kommen. Sie müssen Urlaub nehmen, wenn sie nicht zur Arbeit gehen wollen.

Wenn ein Familienmitglied des Reinigungspersonals selbst mit dem Coronavirus infiziert ist, kann die gesetzliche Verpflichtung des Arbeitgebers zur Gewährleistung der Gesundheit und Sicherheit des Arbeitnehmers geltend gemacht werden. In diesem Fall kann der Arbeitnehmer von der Arbeit freigestellt werden und erhält weiterhin sein Gehalt.

Wenn ein Arbeitgeber als einfache Vorsichtsmaßnahme sein im Haushalt beschäftigtes Personal von der Arbeit freistellen möchte, zahlt er den Lohn des Arbeitnehmers weiter. Ein Arbeitgeber darf einen Arbeitnehmer nicht zwingen, sich Urlaub zu nehmen.

Auch kann der Arbeitgeber kein Recht auf Kurzarbeit geltend machen. Diese Bestimmung ist nur Unternehmen vorbehalten.

Jedoch wird für das Steuerjahr 2020, der Pauschalabzug für Steuerpflichtige, die im Zeitraum vom 1. April 2020 bis mindestens 31. Dezember 2020 eine Haushaltshilfe beschäftigt und bei den Sozialversicherungsträgern gemeldet haben, die in ihrem Privathaushalt Hausarbeit verrichtet, auf maximal 6.750 Euro erhöht. In diesem Fall darf der Zuschuss weder die tatsächlich entstandenen Kosten noch 450 Euro für die Monate Januar 2020 bis März 2020 und 600 Euro für die Monate April 2020 bis Dezember 2020 übersteigen. Das Gleiche gilt, wenn der Steuerzahler Angestellte eines Unternehmens oder einer Vereinigung einsetzt, um Hausarbeit in seiner Wohnung zu verrichten.

Was soll ich nach dem Verlust meines Arbeitsplatzes in dieser Krisenphase tun?

Für die Anmeldung bei der Arbeitsagentur (ADEM), werden die Arbeitsuchenden gebeten, das Online-Formular auf der Internetseite der Arbeitsagentur (ADEM) auszufüllen. Die ADEM-Berater setzen sich dann telefonisch oder per E-Mail mit den Arbeitsuchenden in Verbindung, um ihre Anmeldung abzuschließen.

Es ist daher nicht notwendig, dass der betreffende Arbeitnehmer sich bei einer ADEM-Agentur registrieren lässt oder Arbeitslosengeld beantragt.

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Welche Maßnahmen wurden zugunsten der Arbeitsuchenden genommen?

Berufsbildungspraktikum

Der Berufseinführungsvertrag ist eine Beschäftigungsmaßnahme, die die berufliche Wiedereingliederung von Arbeitsuchenden fördert.

Dieser Einführungsvertrag ermöglicht :

  • den Arbeitgebern ihre Erfahrungen weiterzugeben und Arbeitsuchenden die mindestens 30 Jahre alt sind eine echte Arbeitsplatzperspektive zu bieten, sowie Arbeitnehmern mit einer Behinderung oder verminderter Arbeitsfähigkeit.
  • den Arbeitsuchenden ihre Fähigkeiten konkret zu präsentieren und gleichzeitig neue Fähigkeiten zu erwerben.

Im Zeitraum vom 24. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2021 kann allen Arbeitsuchenden, die seit mindestens einem Monat bei der ADEM gemeldet sind, ein Berufseinführungsvertrag angeboten werden.

Grundsätzlich darf das Berufseinführungsvertrag nicht länger als 6 Wochen dauern.

Wiedereinstiegsverträge (CRE)

Der Wiedereinstiegsvertrag ist eine Beschäftigungsmaßnahme, die die berufliche Wiedereingliederung der am stärksten benachteiligten Bevölkerungsgruppen auf dem Arbeitsmarkt fördert, d.h. Arbeitsuchende im Alter von mindestens 45 Jahren, Arbeitnehmer mit eingeschränkter Arbeitsfähigkeit und behinderte Mitarbeiter.

Während des Zeitraums vom 24. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2021 kann ein Wiedereinstiegsvertrag welcher abwechselnd Perioden mit praktischer und theoretischer Ausbildung vorsieht, Arbeitsuchenden ab 30 Jahren oder in externer Wiedereingliederung oder im Behindertenstatus und für mindestens einen Monat bei der ADEM registriert sein, angeboten werden.

Bei der Beschäftigung von Arbeitsuchenden im Alter zwischen mindestens 30 und weniger als 45 Jahren wird ein Anteil in Höhe von 50% des sozialen Mindestlohns für ungelernte Arbeitnehmer vom Arbeitgeber an den Beschäftigungsfonds gezahlt.

Im Falle der Beschäftigung von Arbeitsuchenden:

  • von mindestens 45 Jahren,
  • in einer externen Wiedereingliederung,
  • mit Behindertenstatus oder
  • des unterrepräsentierten Geschlechts,

wird die Beteiligung des Unternehmens auf 35 % der Vergütung der Arbeitsuchenden reduziert.

Unterstützung bei der Einstellung älterer Arbeitsloser

Während des Zeitraums vom 24. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2021 erstattet der Beschäftigungsfonds Arbeitgebern des privaten Sektors den Arbeitgeberanteil an den Sozialversicherungsbeiträgen für Neueinstellungen, unabhängig davon, ob sie eine Entschädigung erhalten oder nicht, vorausgesetzt, dass sie:

  • 30 Jahre alt sind und
  • seit mindestens einem Monat bei der ADEM als Arbeitsuchende angemeldet sind.

Die Bedingung der Anmeldung bei der ADEM sowie die Bedingung der Stellenausschreibung und die Bedingung der Anmeldedauer gilt nicht im Falle der Einstellung eines Mitarbeiters im Alter von mindestens 30 Jahren, der einem Plan zur Erhaltung von Arbeitsplätzen zugeordnet ist oder dessen Arbeitsvertrag nach einer Konkurserklärung oder gerichtlichen Zwangsauflösung gekündigt wurde.

Die Rückerstattung des Arbeitgeberanteils an den Sozialversicherungsbeiträgen für Arbeitslose im Alter zwischen 30 und 45 Jahren kann ein Jahr nicht überschreiten.

Kann ein Unternehmen seine Mitarbeiter einem anderen Unternehmen zur Verfügung stellen?

Ja, das Arbeitsgesetzbuch erlaubt es Unternehmen, dies zu tun, wenn sie auf Kurzarbeit zurückgreifen.

Es sei darauf hingewiesen, dass der Unternehmensleiter verpflichtet ist, die Personalvertretung vorher zu konsultieren, wenn er plant, auf die Überlassung von Arbeitskräften zurückzugreifen. Dasselbe gilt für den Unternehmer, der plant, Arbeitnehmer vorübergehend anderen Arbeitgebern zur Verfügung zu stellen.

Ich bin im Vorruhestand (préretraite), kann ich während der Krise eine Tätigkeit wieder aufnehmen, ohne mein Vorruhestandsgeld zu verlieren?

Bis zum 31. Dezember 2021 ist einer der Gründe für den Entzug von Vorruhestandsleistungen, nämlich die Wiederaufnahme einer Tätigkeit, die ein Einkommen generiert, das im Laufe eines Kalenderjahres die Hälfte des für den betreffenden Arbeitnehmer geltenden sozialen Mindestlohns übersteigt, für Vorruheständler vorübergehend ausgesetzt, die eine Tätigkeit für ihren früheren Arbeitgeber wieder aufnehmen, die ein einem oder mehreren der Wirtschaftsbereiche ausgeübt wird, die während der Gesundheitskrise als wesentlich gelten. Das in diesem Zusammenhang gezahlte Gehalt wird in Bezug auf die Berechnung des jährlichen Nebeneinkommens des Arbeitnehmers im Vorruhestand neutralisiert. Der Arbeitgeber übermittelt die Liste der betroffenen Arbeitnehmer an das Ministerium für Arbeit, Beschäftigung und Sozialwirtschaft.